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Ausschuss winkt Beschlüsse durch - Stefan Mülders - Diplom-Sportwissenschaftler
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Ausschuss winkt Beschlüsse durch

Autor: muelders 21.03.2019

190321 Ausschuss winkt Beschlüsse durch

RP online Mettmann (Wülfrath)

WÜLFRATH (stemu) Ausdiskutiert: Das beschreibt wohl am besten die Beschlüsse, die der jüngste Wülfrather Haupt- und Finanzausschuss am Dienstag durchgewunken hat. Die Vorlagen waren in den vorgelagerten Ausschüssen hinreichend beraten worden und hatten auch dort bereits klare Mehrheiten und Einstimmigkeit gefunden.

Kritik an lange zurückliegenden Gebührenabrechnungen

Leise Kritik kam angesichts der Gebührenabrechnungen aus den Jahren 2016/2017 auf. Diese lägen zu lange zurück und Abweichungen zwischen Haushaltsansatz und -ergebnis könnten so nicht zeitnah zu Veränderungen in den entsprechenden Satzungen führen. Kämmerer Rainer Ritsche hat aber selbst das Ziel, diese in Zukunft jährlich vorzulegen. Ebenfalls etwas mehr Raum nahm die Beschlussfassung zu Investitionen in die Feuer- und Rettungswache ein. Allerdings nicht wegen erhöhtem Diskussionsbedarf, sondern weil die Verwaltung aus den bisherigen Gremienberatungen kleinen Änderungs- und Erläuterungsbedarf sah. So klärte Ritsche über aktuelle Berechnungen zur mittelfristigen Haushaltsbelastung aus den geplanten Maßnahmen auf. Die insgesamt vorgesehenen 421.000 Euro für Büroflächen, Fahrzeughalle, Parkplatz und Umkleiden müssen über unterschiedliche Laufzeiten abgeschrieben werden und können daher nicht pauschal gerechnet werden.

Kostendeckel für Umbau der Feuer- und Rettungswache

Bürgermeisterin Claudia Panke ließ der Verwaltung etwas mehr Zeit als bis zur nächsten Gremienrunde einräumen. „Mit der Einbeziehung externer Expertise werden wir das so schnell nicht schaffen", erläuterte sie und einigte sich mit den Ausschussmitgliedern auf die Formulierung „alsbald". In den unterschiedlichen Gremien wurde auch über einen Kostendeckel für die Umbaumaßnahmen diskutiert. Im Raum stand eine maximale Steigerung von wenigen Prozent, wovon Kämmerer Ritsche abrat: „Ausschreibungen können aufgehoben werden, wenn der Kostenrahmen um 20 Prozent überschritten wird. Das würde ich auch hier dringend empfehlen." So wurde es letztendlich auch beschlossen und Ritsche sicherte zu, dass die Verwaltung alles in ihrer Macht stehende tun würde, um die Kosten im Rahmen zu halten.

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