Gewerbesteuer ist ein ruinöser Wettbewerb

 

Von Stefan Mülders
KREIS METTMANN ...
Für den Heiligenhauser Kämmerer Michael Beck ist die aktuelle Diskussion im Kreis so etwas wie Wasser auf die Gebetsmühlen. Seit 2004 wird er nicht müde, eine Reform der Gemeindefinanzierung zu fordern. „Das Beispiel Monheim belegt, wie ungerecht das Finanzierungssystem der Kommunen ist. Das ist vergleichbar mit den Gebühren für Kita-Plätze: Reiche Gemeinden können einfach drauf verzichten, für Kommunen im Haushaltssicherungskonzept sind die Einnahmen unabdingbar.“ Solange die Hauptfinanzierungssäule der Städte derart frei gestaltbar bleibe, so lange werde es auch derartige Gefälle und entsprechende Diskussionen geben. „Dabei kann ich es Monheim ja noch nicht einmal verdenken, dass die Verwaltung dort so handelt.“ Zwar profitiere Heiligenhaus indirekt auch davon, dass reichere Städte auch höher an der Kreisumlage beteiligt sind, der Anteil, den Kämmerer Beck zu berappen hat, also sinkt. Aber gerechter wird das System dadurch nicht. Gemeinsam mit Velbert und Wülfrath hat Heiligenhaus seit 2012 mit 440 Prozentpunkten den kreisweit höchsten Gewerbesteuer-Hebesatz. Im Vergleich zu Monheim bedeutet das für ein Unternehmen mit 100.000 Euro Gewerbeertrag eine Mehrbelastung von 4.900 Euro. „Es ist und bleibt ein ruinöser Wettbewerb. Die armen Kommunen werden letztendlich immer ärmer und können allenfalls zweiter Sieger sein“, sagt Michael Beck.

Autor: Muelders -- 01.04.2013; 00:08:41 Uhr

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