Neuer Beirat soll den Standort stärken

 

Von Stefan Mülders
Heiligenhaus In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause beschloss der Heiligenhauser Stadtrat, einen „Beirat der Wirtschaftsförderung“ zu installieren. Auslöser für die Gedanken war die insbesondere aufgrund niedriger Gewerbesteuereinnahmen anhaltend angespannte Wirtschaftslage der Stadt – auch oder gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Umbruchphase in der Innenstadt und bezogen auf die A44.
In der Präambel der auf dem Rat verabschiedeten Geschäftsordnung stellen die Wirtschaftsförderer fest: „Die Stadt Heiligenhaus befindet sich in einer Zeit grundlegender Umbrüche und Veränderungen. Sowohl der bedeutende, innerstädtische Entwicklungsprozess als auch der notwendige Lückenschluss der BAB 44 zwischen Velbert und Ratingen sind begonnen und werden zielorientiert umgesetzt. Im Rahmen der Aufstellung des Regionalplans wird durch die Stadt Heiligenhaus intensiv darauf hingewirkt, dass eine bedarfsgerechte Ausweisung von Wohn- und insbesondere von Gewerbeflächen erfolgt. Gerade die Bereitstellung von attraktiven Gewerbeflächen und die Bindung neuer Unternehmen an den Standort Heiligenhaus sind die Kernziele der Wirtschaftsförderung, die künftig einen Beitrag zur Stabilisierung der Einwohnerzahlen und einer Verbesserung der Einnahmesituation der Stadt Heiligenhaus leisten können. Vor diesem Hintergrund wird zur Vorbereitung von infrastrukturellen und wirtschaftsrelevanten Entscheidungen und unter der Zielsetzung der Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Stadt Heiligenhaus ein Wirtschaftsförderungsbeirat gebildet.“
Peter Parnow musste ein Grobkonzept, basierend auf dem Entwurf einer Geschäftsordnung, in kurzer Zeit erstellen. „Nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, wo der Gedanke zunächst diskutiert wurde, hatten wir rund eine Woche Zeit, eine mögliche Geschäftsordnung für einen solchen Beirat in die Ratssitzung einzubringen“, erinnert sich der Wirtschaftsförderer der Stadt. Er sieht sich durch die Einrichtung des Beirats nicht in seiner Arbeit kritisiert, rechnet mit neuen Impulsen. „Es geht vor allem darum, unternehmerische Sichtweisen noch stärker in politische Entscheidungswege mit einbeziehen zu können.“ Darum setzt sich der Beirat zusammen aus je einem Vertreter der vier Fraktionen, sechs Vertretern aus der Wirtschaft und dem Bürgermeister als Vorsitzendem. Mitarbeiter der Wirtschaftsförderung sind nicht explizit als Mitglieder genannt, das sei aber auch in Gremien und Ausschüssen nicht der Fall.
Organisatorisch ist der Beirat kein Ausschuss im Sinne der Gemeindeordnung, es werden also zum Beispiel keine Sitzungsgelder gezahlt. Die Ergebnisse und Anregungen sollen aber in die politische Diskussion und Entscheidungsfindung einfließen. „Genau haben wir uns noch nicht festgelegt, aber ich gehe davon aus, dass der Beirat in ähnlichem Rhythmus wie der Wirtschaftsförderungsausschuss, also etwa drei bis vier Mal im Jahr, tagen wird“, sagt Parnow.
Beratend hinzugezogen werden soll der Wirtschaftsförderungsbeirat gemäß der Geschäftsordnung insbesondere im Hinblick auf die Erstellung von Maßnahmenprogrammen der kommunalen Beschäftigungs- und Wirtschaftsförderung, die Struktur gewerblicher und industrieller Bauflächen, infrastrukturpolitisch und wirtschaftlich relevante Themen auf örtlicher Ebene, die Entwicklung passgenauer Strategien für das Standort- und Ansiedlungsmarketing und die Imageverbesserung der Stadt. Die Beiratssitzungen werden nichtöffentlich sein.

Beirat
Mitglieder sind noch nicht gefunden
Wer dem neuen „Beirat der Wirtschaftsförderung“ namentlich angehören wird, ist noch nicht geklärt.
Nach seinem Urlaub wird sich Bürgermeister Jan Heinisch mit Wirtschaftsförderer Peter Parnow zusammensetzen und Vorschläge erarbeiten, wer aus Unternehmenskreisen dafür in Frage kommen könnte. Diese Personen werden dann direkt angesprochen.

Autor: Muelders -- 02.11.2018; 18:53:18 Uhr

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